JuLis SH: Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen bei antisemitischen Parolen.

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Kiel, 27.07.2014 – In den vergangenen Wochen haben die Ereignisse im Nahost-Konflikt die Debatte um öffentlich ausgedrückten Antisemitismus, auch in Schleswig-Holstein, neu entfacht. Hierzu äußert sich Dennys Bornhöft (28), Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein:

„Wir Liberale stehen für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein, wie sie in unserem Grundgesetz festgeschrieben ist. Doch antisemitische Parolen und Ausschreitungen, wie sie derzeit in Deutschland und direkt bei uns in Schleswig-Holstein stattfinden, verurteilen wir auf das Schärfste. Hier findet auch die von uns sehr geschätzte Meinungsfreit ihre Grenzen. Wir begrüßen daher die Pläne des Innenministers Breitner, zukünftige Demonstrationen mit derartigen Hass- und Gewaltforderungen gegen Menschen mit jüdischem Glauben konsequent zu verhindern. Doch es sollte nicht nur von staatlicher Seite gegen antisemitische Bewegungen in Schleswig-Holstein gesprochen werden. Wir alle sind Teil dieser Gesellschaft und können dazu beitragen, dass Islamisten, sowie links- und rechtsextremen Gruppen kein Podium für ihre Forderungen geboten wird.

Wir JuLis stehen für ein respektvolles Miteinander in unserer pluralistischen Gesellschaft. Frieden und Freiheit sind einige der höchsten Werte unserer Demokratie. Menschen, die friedlich für Friedensbemühungen im Nahen Osten eintreten und öffentlich demonstrieren sind in jedem Fall nachzuvollziehen. Antisemitismus und Menschen, die den Nahost-Konflikt für ihre Hassparolen nutzen, sind zu bekämpfen.“

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